DIE GRÜNEN IM KREIS WALDSHUT

Zur Polemik um die Landratswahl

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat zusammen mit anderen Fraktionen am 25. Juli folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

 

Die Leserbriefäußerungen von ehemaligen Kreisräten in den vergangenen Tagen zur Wahl eines neuen Landrates im Landkreis Waldshut erstaunen. Eine deutliche Mehrheit aus allen Fraktionen im Kreistag hat sich bei der Landratswahl für Dr. Martin Kistler als neuen Landrat entschieden. Es gehört zu den demokratischen Grundsätzen, dass politische Verantwortung auf Zeit vergeben wird und es gehört zu den demokratischen Gepflogenheiten, Mehrheitsentscheidungen und Wahlergebnisse zu akzeptieren. Für bei Wahlen Unterlegene lohnt es sich gar manchmal, selbstkritisch nach den Ursachen der Wahlniederlage zu fragen. Das Nachtreten von Kreisräten, die von den Bürgerinnen und Bürgern kein neues Mandat erhalten haben, ist schlechter Stil. Die Wortwahl mit Begriffen wie „Hinterhältigkeit, Falschheit und Feigheit“ zeugt nicht nur von mangelndem demokratischem Verständnis, sondern ist der Versuch einer Legendenbildung zugunsten des nun abgewählten Landrates.

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Kreismitgliederversammlung

Am Dienstag 8.7.2014 findet im Cafe Stellwerk in Waldshut

die nächste Mitgliederversammlung des Kreisverbandes statt.

Beginn ist pünktlich um 19 Uhr

Zu Gast: Kerstin Andreae (MdB)

TOP 1 : Entlastung und Neuwahl Kreiskassierer

TOP 2 : Gastvortrag von Kerstin Andreae zu Wirtschaft, Wachstum und TTIP

TOP 3 : Unsere Landkreis-Anliegen in's Ohr unserer Wahlkreisabgeordneten

TOP 4 : Namensgebung Newsletter

TOP 5 : Halbfinal-Fußball mit Kerstin Andreae


 

 

Grüne Landtagsabgeordnete aus Konstanz und Lörrach sehen gute Chancen für eine zeitnahe Realisierung der Elektrifizierung der Hochrheinbahn!

"Die Landesregierung unter Winfried Kretschmann hat die herausgehobene Bedeutung der Maßnahme für die Region stets bekräftigt und möchte die im Koalitionsvertrag getroffenen Zusagen schnellstmöglich umsetzen!“, betonen die beiden Grünen Landtagsabgeordneten. „Das Land übernimmt für die überregional und international bedeutende Strecke die Hausaufgaben, die der Bund im Schienenverkehr nicht erledigt hat,“ so Lehmann und Frey weiter.

 

>> voller Text unter Medieninformationen

Gemeinderatswahl 2014 - Ergebnisse der Grünen im Landkreis WT

Ergebnis in %       2014       2009    Sitze 2014     2009

Albbruck              3,6          2,9        1            0       

Bad Säckingen     15,9        17,0         4           4

Bonndorf              4,2          1,7        1           0

Dettighofen         26,5         28,2        3           3

Görwihl              17,2           8,2        2           1

Herrischried        23,2         22,5        3           2

Hohentengen       11,2        14,1         2          2

Jestetten            14,2        12,1         3          2

Klettgau              24,7        18,4         5          4

Küssaberg            12,5          0,0        2          0

Laufenburg           9,6          5,6         2          1

Lottstetten         20,1          7,0         2          1

Murg                   9,2           8,7        2           1

Rickenbach         15,9         18,2        2           2

Wehr                   9,4            9,0       2           2

Waldshut-Tiengen  10,8          9,4        3          2    

 

 

Sieger nach (Prozent-)Punkten:

1. Dettighofen    26,5  (trotz Verlusten!)

2. Klettgau        24,7

3. Herrischried    23,2

 

 

Kreistagswahl 2014

     Ergebnis in % 2014       2009    Sitze 2014 2009

Gesamt        10,8              8,8                   5    5

 

Wir haben in 16 Gemeinden kandidiert und waren in allen erfolgreich.

 

Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern und allen Helferinnen und Helfern, die diesen Erfolg ermöglicht haben.

Land belässt LGVFG-Mittel bei den Kommunen

"Geld für Kommunen und Kreise kann jederzeit verbaut werden. Land zeigt sich als verlässlicher Partner"

So ist eine Pressemitteilung überschrieben, die darlegt, dass das Land -anders als es die CDU verlangt- Mittel, die den Kommunen für deren LGVFG-Projekte zugesagte Mittel belässt, auch wenn die Projekte nicht mit der ursprünglich geplanten Geschwindigkeit realisiert werden können.

Der vollständige Text kann hier heruntergeladen werden (pdf, 60kB)

Wahlausklang im Stellwerk

 

Zum Wahlausklang traf sich der Grüne Kreisverband im Waldshuter Stellwerk.

Verständlicherweise hielt sich die Laune in Grenzen (-> Wahlergebnisse) . 

 

Aber wie sagt man so schön: Nach der Wahl ist vor der Wahl...

oder hier uff Allemannisch:   s'goht degege!

Energiewende retten!

Energiewende-Demo Freiburg

 

Datum: 22.03.2014 12:00

Uhrzeit: 12.00

Freiburg, Sa. 22. 3. 2014

 

Treffpunkt Theater/Platz der Alten Synagoge um 12 Uhr

Abschlusskundgebung auf dem Augustiner Platz um 13 Uhr

Mit Ursula Sladek (EWS Schönau), Prof. Eicke Weber (Fraunhofer ISE), Dr. Dieter Salomon (OB Freiburg)

 

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Heute gilt's !

Schlussakkord in Laufenburg

Ein langer Wahlkampf ist zu Ende gegangen.

Unser Kandidat Peter Schanz und die vielen Aktiven unseres Kreisverbandes haben engagiert, ideenreich und mit viel Herzblut ihr Bestes gegeben.

Das Finale haben nun die Wählerinnen und Wähler ganz allein in der Wahlkabine zu bestreiten.

 

Gehen Sie wählen!

Nutzen sie Ihre Chance: geben Sie uns die unsere und Peter Schanz die seine!

 

Unser Aufruf -und unsere Bitte- ist klar: Erst- und Zweitstimme für Grün!

Wir Feiern!!! Wahlparty am 22.09.2013

Anlässlich der Bundestagswahl wollen wir mit euch feiern!

Am 22.09.2013 um 18 Uhr - pünktlich zu den ersten Hochrechnungen - startet unsere Party im Stellwerk Waldshut (Untergeschoss)!

 

Wir freuen uns auf zahlreiches kommen von Interessierten, Sympathisanten und Freundinnen und Freunden!

 

 

Thekla Walker und Peter Schanz in Bad Säckingen

Am Mittwoch 18.9.2013 gibt's einen Grünen Infostand auf dem Markt in Bad Säckingen (ab 10 Uhr): Die Landeschefin der Grünen, Thekla Walker, und Peter Schanz, unser kommender Mann für Berlin, werden Sie zu Themen rund um den Politikwechsel in Berlin informieren und für Ihre Fragen ein offenes Ohr haben.

 

 

Erst Sägen, dann Baden! ... aber nicht nur das:

am Freitag, 23.8.2013, stellte sich Peter Schanz, Bundestagskandidat der Grünen, den Bürgerinnen und Bürgern von Ühlingen-Birkendorf vor.

Er besichtigte zunächst zusammen mit einer Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger und in Anwesenheit des Bürgermeisters von Ühlingen-Birkendorf, Tobias Gantert, das im Schlüchttal gelegene Sägewerk Braun. Die Führung übernahm der Unternehmer, Herr Braun, höchstpersönlich. Das Sägewerk war erst vor kurzem nach einem Brand neu aufgebaut und mit modernster Technik ausgestattet worden. Herr Braun erläuterte Arbeitsabläufe, Bearbeitung und Verkmarktung des Holzes und stand den Anwesenden für Auskünfte zur Verfügung. Peter Schanz steuerte seine Erfahrungen aus der Sicht eines Architekten bei, dessen Spezialität der Bau von Holzhäusern ist. Zu erfahren war auch, dass die voll elektrisch betriebene Anlage der Sägerei nicht von der EEG-Umlage befreit ist.

Im Anschluss fand im NABU-Zentrum des Naturena-Bades von Birkendorf ein Meinungsaustausch mit dem Bürgermeister von Ühlingen-Birkendorf, Tobias Gantert, statt. Der Bürgermeister berichtete vor allem über Probleme bei der Ausweisung von Baugebieten, dem Aufbau einer Gemeinschaftsschule im Schlüchttal zusammen mit der Gemeinde Grafenhausen und der Problematik der Notarztversorgung in der flächengrößten Landgemeinde im Kreis Waldshut. Danach kam es in der Cafeteria des Bades zu einem Meinungsaustausch mit Bürgern, der sich vor allem auf das Verhalten des Landratsamtes bei der Genehmigung von kleinen Wasserkraftwerken bezog. Herr Bächle, Betreiber von mehreren Kleinwasserkraftwerken berichtete über seine wenig positiven Erfahrungen mit den Genehmigungsbehörden und bemängelte vor allem, dass es keine Gesprächsbereitschaft von Seiten des Landratsamtes gebe. Anschließend lud er noch zu einer Besichtigung seines an der Schlücht gelegenen Kleinwasserkraftwerks ein, die Peter Schanz gerne annahm. 

Podiumsdiskussion in Murg/Hänner

Bei einer Veranstaltung der Freien Wähler am Donnerstag, 22.8.2013 im Sportheim in Hänner (Murg) war Peter Schanz zusammen mit den anderen Kandidatinnen und Kandidaten eingeladen, sich in einem Kurzvortrag zu einem selbst gewählten Thema zupräsentieren. In einem knapp 10-minütigen Vortrag setzte er sich damit auseinander, wie sich der "Grüne Wandel" auf unsere Region  auswirken könnte.

Von der Energiewende über Verkehrswege bis zum Tourismus sieht er positive Auswirkungen. Eindrucksvoll belegte er dabei, wie ursprünglich Grüne Themen in der Zwischenzeit in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind: "Einfach, weil sie wahr sind".

In der anschließenden von Herrn Baumgartner sehr gut moderierten Podiums-Diskussion präsentierte er sich gut vorbereitet und konnte bei vielen Themen punkten. Am Schluss der Veranstaltung konnten dann auch Fragen aus dem Publikum gestellt werden. Diese richteten sich aber doch schwerpunktmäßig an die beiden bereits im Bundestag sitzenden Kandidaten der SPD und CDU, so dass die 4 übrigen PodiumsteilnehnmerInnen etwas kurz kamen.

Insgesamt war die Veranstaltung aber sicher ein Gewinn für alle und man darf den Freien Wählern dazu durchaus ein Kompliment machen.

Das wird sicher spannend ...

 

... so hatten wir den Mitgliederentscheid am Sonntag, 9.6.2013 angekündigt.

Und es war spannend!

Um 10:30 trudelten die ersten Mitglieder in der Waldshuter Stadtscheuer ein und halfen dem OV bei der restlichen Einrichtung. Stellwände, Tische, Stühle ... um 11 Uhr war dann alles bereit. 25 Mitglieder und einige SympathisantInnen folgten -nach einer wirklich kurzen Mitgliederversammlung- der Vorstellung des Prozederes. In 3 Arbeitskreisen zu den Themen Energiewende, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft gab es dann eine Aussprache zu den 50 vorausgewählten Programmpunkten, wobei man/frau auch zwischen den Kreisen wechseln konnte.

Jeder Kreis wurde von einer Moderatorin oder einem Moderator betreut. Themen wurden besprochen, Statements abgegeben, Themen gegeneinander abgewogen.

Nach einer ersten halben Stunde wurden die Kreise aufgelöst und man traf sich im Plenum, wo die ModeratorInnen die Ergebnisse vorstellten und man nochmals das eine oder andere Thema in großer Runde vorbringen konnte. Dann gab es eine zweite Runde in den Arbeitskreisen, so dass jede und jeder die Möglichkeit hatte in allen Kreisen mit zu reden und für "ihr/sein" Thema zu werben.

Nach einem weiteren kurzen Plenum ging es dann an's Abstimmen. Je Thema konnten 3 Kreuzchen gemacht werden und zusätzlich konnte man einen "Joker" setzen. Wer noch die unechte Teilortswahl kannte, war echt im Vorteil.

Immerhin waren alle abgegebenen Stimmzettel gültig.

Verfolgt wurde die Veranstaltung nicht nur von der Presse sondern auch von Paul, der für eine grafische Zusammenfassung sorgte (siehe Bilderleiste unten rechts).

Nach einer knappen halben Stunde lag dann gegen 14 Uhr das Ergebnis vor.

Die großen Punktesammler waren:

Bereich Energiewende: 100% Erneuerbare ...! (16 Stimmen)

Bereich Gerechtigkeit:  Steuervermeidung und Hinterziehung verhindern .. (15 Stimmen)

Bereich Gerechtigkeit:  2-Klassenmedizin abschaffen ... (14 Stimmen)

Bereich Moderne Gesellschaft: Rüstungsexporte beschränken ... (13 Stimmen)

 

Hier kann das Gesamt-Ergebnis angeschaut werden. NachzählerInnen aber aufpassen: die Jokerstimmen sind auf den Bildern nicht mit drauf. 

 

Fazit unserer Vorsitzenden Evelyn Proß: Die Veranstaltung war so gut, dass wir ein solches Verfahren im Kreis auch bei anderen Gelegenheiten nutzen sollten.

Fazit unseres Kandidaten Peter Schanz: Unser Programm ist mehrheitsfähig und so gut, dass am Erfolg im September eigentlich kein Weg vorbeigehen wird!

Peter Schanz auf Kurs...

und zwar auf dem Rundkurs des SlowUp Laufenburg-Bad Säckingen-Kaisten-Laufenburg/CH.

Auf Anregung von Freunden aus dem Klettgau (Danke Axel!) machte sich auch eine kleine feine Gruppe zusammen mit dem Bundestagskandidaten Peter Schanz von Laufenburg aus bei strahlendem Wetter radelnd auf die Reifen, um schon in Murg beim Weltladen eine erste Stärkung - und Verstärkung ein- und aufzunehmen. Es sollte neben dem Spaß an der Bewegung auch eine Demonstration für einen gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr sein und dazu für das spontan eingebrachte Motto werben "This one (Fahrrad) runs on fat and saves yo money, this one (Auto) runs on money and makes you fat!" oder grob übersetzt: Wer radelt tut was für die Gesundheit und spart noch einen Haufen Geld!

Kreis-Mitgliederversammlung am 16.10.2012

Liebe Mitglieder im Landkreis,

unser Vorstand ist komplett. Jetzt können wir wieder inhaltlich arbeiten und uns auf die kommenden Aufgaben, Versammlungen und Wahlen konzentrieren. Wir laden ein zur

Kreismitgliederversammlung am Dienstag, 16.10.2012

um 20 Uhr in Tiengen im „Hotel Bercher

Die Tagesordnung der KMV ist wie folgt geplant:

TOP 1 Frauen- und Kinderschutzhaus Landkreis Waldshut

- Eva-Maria Zuber, Vorstandsvorsitzende im Förderverein und unsere GRÜNE Delegierte berichtet über die Arbeit des Hauses.

- Wahl von 2 Delegierten für den Förderverein

TOP 2 Staatsvertrag zum Flughafen Zürich-Kloten

- Peter Schanz, GRÜNER Gemeinde- und Kreisrat aus Hohentengen erläutert die Mängel des Staatsvertrags mit anschließender Diskussion.

TOP 3 Wahl von 2 Delegierten und Ersatzdelegierten für die BDK am 16. – 18.11.2012

Die Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover wird neben Vorstandswahlen den Bundestagswahlkampf 2013 starten und in den Bereichen Europa- und Sozialpolitik über Schwerpunkte entscheiden.

TOP 4 Wahl von 3 Delegierten und Ersatzdelegierten für die LDK am 30.11. – 2.12.2012

Die nächste Landesdelegiertenkonferenz findet in Böblingen statt. Der Schwerpunkt wird auf der Wahl der Landesliste zum Deutschen Bundestag liegen. Die Delegierten werden explizit für diese LDK gewählt!

TOP 5 Verschiedenes und Termine

Kreisarbeitsgemeinschaften (KAGs), Urwahl, Bundestagswahl 2013 etc.

- Die ersten KAGs machen sich an die Arbeit: KAG Öffentlichkeitsarbeit und KAG Bildung

- Welche zwei Personen sollen SpitzenkandidatInnen zur Bundestagswahl 2013 sein?“

Ab dem 8. Oktober 2012 werden die Urwahlunterlagen an alle Mitglieder postalisch verschickt und müssen bis zum 30. Oktober (Datum des Poststempels) zurück…

Näheres gibt’s im neuen „schraegstrich“ oder im Netz unter www.gruene.de/urwahl .

Dort können den KandidatInnen auch Fragen gestellt werden und vieles mehr.

Wir hoffen auf euer Interesse und eure Mitarbeit

Mit grünen Grüßen

für den Kreisverband Blondie

Ministerpräsident Kretschman auf Antrittsbesuch im Landkreis

Am Mittwoch, 19.9.2012 besuchte Minsiterpräsident Winfrid Kretschmann den Landkreis Waldshut.

 

Die Besichtigungstour begann in Grafenhausen bei der Brauerei Rothaus.

Dort gab es ein kommunalpolitisches Gespräch mit Kommunalpolitikern aus dem Landkreis sowie mit Bundestags- und Landtagsabgeordneten.

Das wichtigste Thema war der Fluglärm, der mit einem Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland geregelt werden soll.

Er stellte auch klar, dass die Brauerei Rothaus nicht verkauft wird.

Zur Bildung teilte er mit, dass derzeit regionale Schulentwicklungspläne erstellt werden, es aber keine Sonderregelungen für Landkreise geben wird. Des weiteren meinte er, dass die Gemeinschaftsschule die Möglichkeit bietet, Schulstandorte im ländlichen Raum zu erhalten und ab einer Mindestgröße auch einen gymnasialen Abschluss ortsnah anbieten kann.

Nach der „Hüsli“- Besichtigung ging es weiter nach Dogern zu Sedus Stoll. Der Besuch endete mit einem Bürgerempfang in Wehr.

Minister Franz Untersteller zu Besuch im Landkreis

Am 7.9.2012 besuchte Umweltminister Franz Untersteller zur Eröffnung der "Energietouren" Bonndorf und Umgebung

 

Um 14.00 Uhr begann es mit der Besichtigung der Biogasanlage der Familie Käppeler in Boll. Nach der Führung ging es mit dem Windrad I auf der Wacht unter Leitung von Friedemann Burr weiter.

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Nächste Kreis-Mitgliederversammlung (KMV)

Dienstag, 17.7.2012 um 20 Uhr in Tiengen „Hotel Bercher“

geplante Tagesordnung:

TOP 1 „Aufwandsentschädigung“ Kassieramt

       Diskussion und Beschluss zum Vorschlag des Kreisvorstandes,

       entsprechende Anpassung des Haushaltsentwurfs

TOP 2 Wahl einer Kreiskassiererin / eines Kreiskassierers

TOP 3 Haushaltsanpassung 2012/2013/2014

TOP 4 Satzungsbeschluss zur Einrichtung von

      Kreisarbeitsgemeinschaften (KAGs)

TOP 5 Bildung von KAGs mit Themendiskussion,

      Vorstellung bereits bestehender Ideen

TOP 6 Verschiedenes und Termine

 

Die Einladung und Tagesordnung wurde an alle Mitglieder versendet.

Auch die neue Vorstandschaft freut sich über regen Besuch !

 


 

Auch 2012 geht es weiter ....

Das Jahr 2012 startet mit einer Kreismitgliederversammlung mit dem Schwerpunktthema "Pumpspeicherwerk Atdorf". 

 

Um sich ein Bild vor Ort zu machen, bieten wir am Freitag, 6.1.2012 um 14 Uhr einen Ortstermin, bei welchem wir die Topographie der geplanten Becken im Haselbachtal und auf dem Abhau zusammen mit dem Vorstand der BI in Augenschein nehmen werden.

 

Der Kreisgeschäftsführer bittet um telefonische Anmeldung unter 07764 6259 oder um eine e-mail an kv.waldshut@gruene.de

 

 

Wir laden ein zur öffentlichen

 Kreismitgliederversammlung am Dienstag, 17.1.2012

 um 20 Uhr in Tiengen im „Hotel Bercher“ 

Die Tagesordnung der KMV ist wie folgt geplant:

 

 

TOP 1    Pumpspeicherwerk Atdorf

Wieso sehen alle Umweltorganisationen das Projekt kritisch, wo es laut Schluchseewerk doch unabdingbar für die Nutzung regenerativer Energien ist? Es referieren der energiepolitische Sprecher der Bürgerinitiative Jürgen Pritzel zu den energiewirtschaftlichen Fragen und Ruth Cremer-Ricken zu Belangen des Natur- und Umweltschutzes und der besonderen Situation der Stadt Bad Säckingen. 

Anschließend Diskussion und Positionierung.

Beschlussvorschlag des Vorstandes: siehe unten

 

 

TOP 2     Rückblick und Bewertung der S21 Kampagne im Landkreis.

 

 

TOP 3 Verschiedenes & Termine

Kreis-Haushalt 2011

Für Die Grünen hielt die Fraktionssprecherin Ruth Cremer-Ricken in der Kreistagssitzung am 23.12.2010 die folgende

Haushaltsrede (als PDF hier auch zum download):



Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

vor uns liegt der erste Kreishaushalt, der nach den Regeln der doppelten Buchführung aufgestellt wurde. In Zukunft wird man also in den Haushalten nicht nur erkennen können, wo investiert wird sondern auch, wie die Wert-entwicklung, z.B. durch Abnutzung, erfolgt. Wir gehen mit diesem Haushalt in eine neue Zeit der Finanzdarstellung. Ob dies tatsächlich zur besseren Übersicht über die Finanzsituation führt, wird aber erst die Zukunft zeigen. Auch eine noch so übersichtliche Darstellung des Mangels behebt diesen alleine nicht!

Wie schwer eine Vorhersage über die Finanzentwicklung ist, hat uns das vergangene Jahr  deutlich vor Augen geführt. Die Prognosen der Steuerschätzungen waren gut für ein Wechselbad der Gefühle, aber nicht für solide Planungen, sie glichen eher einer Achterbahn. Keiner kann heute mit Bestimmtheit sagen, ob sich die Wirtschaft nach der Bankenkrise in V-Form bewegte oder ob aus dem V noch ein W wird. Deutschland als Exportweltmeister lebt von den Ausgaben anderer Länder. Daher leiden wir auch sofort darunter, wenn der Geldhahn infolge von Überschuldung bei unseren Handelspartnern zugedreht wird. Das verändert unverzüglich die Steuereinnahmen und die Sozialhaushalte. Schwankungen in der globalisierten Welt schicken ihre Wellen bis in die Kommunen hinein. Griechenland, Irland, Spanien, Portugal ... es drohen dem Haushaltsentwurf aus dieser Ecke genügend Unwägbarkeiten.

Dank der momentan guten Beschäftigungslage rechnen wir mit niedrigeren Sozialausgaben als im Jahr zuvor. Dies jedoch ist ein Bereich, der von den auf kommunaler Ebene handelnden Personen kaum zu beeinflussen ist. Daher ist auch diesem Kostenansatz nur begrenztes Vertrauen zu schenken. Immerhin hat der Kreis - und das sei lobend erwähnt - im Rahmen des Optionsmodelles durchaus seinen Beitrag zu einer Verbesserung der Situation beigetragen.




Kommen wir zur Betrachtung einzelner Aufgabenbereiche,

Zunächst zu den Krankenhäusern.

Ein deutlicher Schwerpunkt des uns vorliegenden Haushaltes liegt bei der Neuordnung der Krankenhausstruktur im Kreis Waldshut. Mit der Einbringung der Krankenhäuser Bad Säckingen und Stühlingen in den HBH-Verbund hatten sich vor Jahren Hoffnungen aufgetan, die Krankenhäuser in eine Gesellschaft einzubringen, die kostendeckend arbeiten würde. Diese Hoffnungen wurden leider nicht erfüllt. . Aus heutiger Sicht war es ein Fehler, dass der Kreis in eine Gesellschaft eingestiegen ist, in der allein die Stadt Singen über 60% der Anteile hält.

Der Kreis hat unter anderem Geld für z.B. ausstehende Brandschutzmaßnahmen beim Krankenhaus Bad Säckingen in den Verbund eingebracht. Ja, der Kreis Waldshut war derjenige Gesellschafter im HBH-Verbund, der immer bereit war, Kosten zu übernehmen. Zu spät haben unsere Vertreter in den Aufsichtsgremien erkannt oder erkennen können, dass diese eingebrachten Gelder, die in andere HBH-Geschäftsfelder geflossen sind, zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr erwirtschaftet wurden und somit für unsere Häuser verloren waren. Weder die dringend notwendigen Brandschutzmaßnahmen noch anstehende Gebäudesanierungen wurden in Bad Säckingen in Angriff genommen. Nun bezahlen wir also doppelt und das ist eine bittere Pille. Bitter ist auch die Umwandlung des Stühlinger Krankenhauses in ein Versorgungszentrum und sein Verbleib im HBH-Verbund.

Heute wünschen wir der neuen Krankenhausgesellschaft einen guten Start und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine gute Perspektive und ein vertrauensvolles Arbeitsverhältnis im neuen Verbund.


Wenden wir uns den Schulen zu:

Ein Schwerpunkt der Investitionen des Kreises lag in den letzten Jahren zweifelsfrei bei den Schulen. Hier wurde einiges - vor allem im Bereich der energetischen Sanierung - auf den Weg gebracht und das ist durchaus zu loben. Aber noch können wir uns nicht zurück lehnen: Die energetische Sanierung ist das eine, Elektroinstallationen, Schalldämmung, Sanitäranlagen, Beleuchtung und anderes stehen noch auf der Agenda. Hier gibt es weiterhin noch sehr viel Handlungsbedarf.

Die Gewerbliche Schule Waldshut feiert nächstes Jahr ihr 175jähriges Jubiläum. Da wäre es doch eine Freude, wenn Teile der Elektroinstallation nicht parallel ihr 50jähriges Jubiläum feiern müssen.

Und - sehr geehrter Herr Landrat, lieben Kolleginnen und Kollegen - nicht die KfZ-Zulassungsstelle ist der Ort, an dem unsere Jugendlichen mit dem Landratsamt das erste mal in Kontakt kommen. Für die meisten von ihnen sind es die Schulen. Die sind die wichtigste Visitenkarte dieses Hauses - und das Tag für Tag und Jahr für Jahr.


Mein Blick geht in Richtung Familien und Tagesbetreuungsausbaugesetz

Familien bedürfen einer besonderen Beachtung. Sie übernehmen viele Leistungen, sei es bei der Unterstützung oder Betreuung unserer Senioren oder bei der Erziehung unserer Kinder. Gerade bei der Kinderbetreuung bedürfen sie unserer Unterstützung, denn die Gesellschaft hat Arbeitsbedingungen hervorgebracht, die die Eltern immer mehr in ein Spannungsfeld zwischen den Anforderungen am Arbeitsplatz und den Anforderungen an eine kindgerechte Betreuung und Erziehung bringen. Ab 2013 müssen die Kommunen für 34% der unter dreijährigen Kinder einen Betreuungsplatz nachweisen. Leider hat der Bund bei der Gesetzgebung – die wir für richtig halten - wieder einmal vergessen, die verpflichteten Kommunen auch mit mehr Geld für diese Aufgabe auszustatten.

Ein wichtiger Baustein im Bereich der Kinderbetreuung ist die Arbeit der Tagesmütter, denn nur diese decken auch Rand- und Nachtzeiten oder Wochenenden ab. Die Anforderungen bei der Qualifizierung sind ab dem kommenden Jahr erheblich erhöht worden. Erheblich gesteigerte Anforderungen, schlechte Bezahlung und der Verlust der Familienversicherung schon ab einem geringen Einkommen haben dazu geführt, das etliche Tagesmütter aufgegeben haben und neue schwerer zu finden sind. Und: aktive Tagesmütter begleiten ihre Tageskinder oft über das dritte Lebensjahr hinaus auch während der Schulzeit. Daher stehen viel weniger Tagesmütter der Betreuung der unter dreijährigen Kinder zur Verfügung als bisher angenommen. Mit einem erhöhten, jedoch falschen Betreuungsschlüssel zu arbeiten, um den erforderlichen Nachweis der Betreuungsplätze zu erbringen ist nicht zielführend und verschiebt das Problem mangelnder Betreuungsplätze wieder in Richtung Familien, die es jedoch dringend zu unterstützen gilt.

Statt der bislang 60 Stunden für die Qualifizierung müssen die Tagesmütter ab kommendem Jahr 160 Stunden ableisten, bevor sie vermittelt werden dürfen. Ein Konzept, wie dies umgesetzt werden kann, hat der Landkreis noch nicht. Dies muss aber spätestens Mitte des Jahres stehen. Mehr Qualifizierung bedeutet mehr Dozenten, mehr Räume, mehr Geld. Dies hat der Kreis zur Verfügung zu stellen. Und gleichzeitig sollten sich die Gemeinden auf eine Unterstützung bei der Tagespflege einigen, die diese Aufgabe wieder attraktiver erscheinen lässt.
Die Pflegeheime bilden ebenfalls einen Brennpunkt.

Die Schaffung von Pflegestützpunkten halten wir  für einen richtigen Weg für die Versorgung unserer älteren Mitbürger, die ohne zusätzliche Hilfe ihren Alltag nicht mehr bewerkstelligen können. Lassen die Kräfte auch dies nicht mehr zu, sind gut aufgestellte Pflegeheime gefordert. Ein Überangebot an Pflegeplätzen ist zu vermeiden, denn es führt zur Unterbelegung einzelner Häuser. Unterbelegung wiederum hat zur Folge, dass nicht dauerhaft kostendeckend gearbeitet werden kann. Daher muss bei der Schaffung neuer Pflegeplätze im Kreis gründlich abgewogen werden. Dies gilt für die Gemeinden ebenso wie für den Kreis.


Die Aufgaben im Bereich der Infrastruktur erfüllen uns mit Sorge.

Bauen ist das eine, Unterhalt und Pflege muss folgen. Wie auch schon in der Vergangenheit sind wir auch im kommendem Jahr nicht in der Lage unsere Infrastruktur im Bereich der Kreisstraßen auf gleichbleibendem Niveau zu halten. Im Jahr 2011 werden wir nicht in der Lage sein alle Kreisstraßen der Schadensklasse IV zu sanieren. Der Straßenzustand verschlechtert sich kontinuierlich.

Die Planung für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke unterstützen wir. Wir erhoffen uns davon eine bessere und verlässlichere Anbindung an den Fernverkehr, die auf der Hochrheinstrecke gerade im Winter nicht zufriedenstellend erfolgt.

Aber der Schienenweg ist nur ein Teil der Aufgabe. Ganz wichtig sind natürlich auch die Haltepunkte und Bahnhöfe. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat neulich in einer umfangreichen Studie alle Bahnhalte im Kreis begutachtet und kommt in seiner Bewertung zu einer eher ernüchternden Einschätzung. Hier muss nachverhandelt werden. Dies um so mehr, da die Bahnverbindung zu einem immer wichtigeren Teil des Schülerverkehrs wird.

Doch damit die Bahnhöfe der Hochrheinstrecke erreicht werden könne muss es auch einen verlässlichen ÖPNV im gesamten Kreis und darüber hinaus geben. Wer heute eine Fahrkarte kaufen will, sieht sich einem Tarifdschungel gegenüber. Um dies zumindest am Hochrhein zu verbessern wünschen wir uns eine noch bessere Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen, damit nicht an jeder Kreisgrenze ein neues Tarifsystem besteht. Wir sind zuversichtlich, dass unser langjähriger Wunsch aufgenommen wird und in dieser Richtung gearbeitet wird.



Unser Dank gilt Herrn Stein und seinen Kolleginnen und Kollegen, die erstmals einen Haushalt nach den Regeln der Doppik erstellt haben. Das war auch für sie eine Herausforderung, mussten doch erstmals Finanzbewertungen für die Substanz des Kreises vorgenommen werden.

Vor uns liegt ein Haushalt mit so vielen Nullen, wie es kein folgender Haushalt mehr haben wird. Wir, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stimmen heute diesem Haushalt zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit




Cem Özdemir in Waldshut

Der Stuttgart 21-Bauzaun in der Waldshuter Kaiserstraße steht noch bis zum Volksentscheid am kommenden Sonntag! Und er bietet immer noch ausreichend Platz um Kommentare der Menschen aus Waldshut-Tiengen und Umgebung aufzunehmen.

Am Donnerstag (17.11.) war Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, bei uns zu Gast. Hier geht's zu seiner Ansprache...

 

 

 

Kontakt, auch für Helferinnen und Helfer:

Aktionsbündnis JA zum Ausstieg

Hans Saurer

Bergstr. 49

79761 Waldshut-Tiengen

07751-800866

 


 

S21: Info des Aktionsbündnisses

Der Flyer des Aktionsbündnisses für den Ausstieg aus der Finanzierung des S21-Projektes steht!

In ihm werden u.a. auch die Auswirkungen auf regionale Vorhaben aufgezeigt.

(ca. 2MB)

 

Informationsabend zu S21

TERMINÄNDERUNG

 

 

Informationsveranstaltung zu Stuttgart 21mit neuem Termin: 

Referent ist Herr Henrich Tiessen, VCD, Konstanz

Zeit: 10. 11. 2011, 19.00 Uhr    Mittwoch 16. 11. 2011, 19.00 Uhr

Ort: Hotel Bercher, Tiengen

Herr Tiessen wird die Entwicklung von S21, die Schwachstellen und die Alternativen beschreiben.

Dieser Info-Abend ist sicherlich bestens geeignet, sich für die kommende Abstimmung sachkundig zu machen.

Unsere Empfehlung : Teilnehmen!

 


Offener Brief des OV Hotzenwald an die Landesregierung

"Lieber Winfried, liebe Abgeordnete im Landtag,

 

zu Recht fordert unsere neue grün-rote Landesregierung für Baden-Württemberg einen neuen Politikstil: Regieren auf Augenhöhe, Politik des Gehörtwerdens sollen Grundlagen des Handelns werden. Unsere Geschichte zeigt, der Erfolg der Grünen kommt aus ihrer Basisarbeit vor Ort. Unsere Erfahrung von Stuttgart 21 lehrt, die Zeiten sind vorbei, an denen am Volk vorbei regiert werden kann.


Winfried Kretschmann nahm sich im Juni 2010 mit vier weiteren Landtagskollegen immerhin einen Tag Zeit, um sich unsere Sicht der Dinge anzuhören. Im Gegensatz zu unserem neuen Umweltminister, der bei dem Treffen ein demonstratives Desinteresse zeigte.

....   "

So beginnt der offene Brief des OV Hotzenwald an den Ministerpräsidenten und die Fraktion von B90/Die Grünen im Stuttgarter Landtag.

 

Der vollständige Text kann hier bezogen werden.

 


 

Die Finanzkrise und ihre Auswirkungen

Wirtschaftskrise?

Eurokrise?

Was bedeutet das für uns?

 

Eugen Schlachter , Sprecher des Vorstandes der Raiffeisenbank Dellmensingen und Mitglied des Verbandsrates beim Bundesverband der deutschen Raiffeisenbanken sowie ehemaliger MdL von B'90/Die Grünen, und

Oliver Farni, schweizer Wirtschaftsjournalist,

 

referieren über die Finanzkrise und ihre Auswirkungen.


14. September 2011  19.30 Uhr

Gasthaus Kreuz,

79780 Stühlingen- Weizen

 


 

Aufruf zur Demonstration

Der Kreisverband von B90/Die Gruenen ruft dazu auf, an der Demonstration für den Erhalt der Papierfabrik Albbruck mitzumachen.

 

Termin: Freitag 16.09.2011  16 Uhr

Treffpunkt: Vor dem großen Werkstor

 

 

Die Veranstalter planen einen Demonstrationszug zum Rathaus und dort eine zentrale Abschlusskundgebung.

 

Wegen möglicher kurzfristiger Änderungen bitte unbedingt auch die Tagespresse beachten!

 


 

Alle Jahre wieder: Hofmarktfest in Herrischried-Giersbach

Die Grünen im Hotzenwald widmen ihr Hofmarkfest am Sonntag, 18.9.2011 dem Thema „Lebensmittel – lebendige Mittel zum Leben“.

Ab 13 Uhr wird in Herrischried-Giersbach gefeiert, informiert und diskutiert. Sowohl die Herstellung, als auch die Nutzung und Verschwendung von Nahrungsmitteln soll in diesem Jahr Gesprächsthema sein.

Die Initiative des Münchner Umweltinstituts, von Agrarministerin Ilse Aigner ein Verbot des hochproblematischen Unkrautvernichtungsmittels „RoundUp“ zu fordern, wird mit einer Unterschriftenaktion unterstützt.

 

Die Einnahmen, die durch den Getränkeverkauf erzielt werden, als auch die eingenommenen Spenden werden an „Brot für die Welt“ weitergeleitet.

Von der GRÜNEN Landtagsfraktion hat Reinhold Pix, den Sprecher für
Tierschutz- und Tourismuspolitik sein kommen angekündigt.

Das begleitende Kulturprogramm wird von den Folk-Musikern von „Federhut“ und „Sisters In Songs“ gestaltet.

Und natürlich erlebt auch Kasperle ein neues Abenteuer…

Biolandwirte der Region bieten Gaumenfreuden und Ponys bescheren Kindern
Reiterlebnisse. Flohmarktstände von Groß und Klein können spontan aufgebaut werden.

Alle Freunde und Gäste sind ganz herzlich eingeladen, wir freuen uns auf
einen sonnigen, informativen und aktionsreichen Spätsommernachmittag.

 

Sonntag 18.9.11 ab 13 Uhr

rund um's "Bienenhaus" in Herrischried-Giersbach


 

Kommt den Regierungen (und Verwaltungen) das Volk abhanden?

Ein interessanter Artikel zum Thema eines neuen Politikverständnisses

fand sich neulich in der Online-Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit" :

Zur Online-Ausgabe: Zeit Online 2.12.2010/Wirtschaft

Hier als PDF ansehen (PDF, ca 200kB).

Ingrid Hönlinger (MdB) am 4. März um 19 Uhr im Storchehus in Wehr!

"Demokratie beleben", so das Credo von Ingrid Hönlinger, MdB

am Freitag, den 4. März 19.00 Uhr Storchehus Wehr, Hauptstr. 52

Große kommunale, regionale und nationale Infrastrukturprojekte

(bei uns A98, PSW Atdorf, Schweizer Endlagersuche) haben immer einen enormen zeitlichen und planerischen Vorlauf. Die Erfahrungen des vergangenen Jahres haben gezeigt, dass solche Projekte ohne die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger nicht mehr realisierbar sind. Betroffene und Interessierte wollen informiert sein, mitreden und mitentscheiden.

Aber: Wie soll das praktisch umgesetzt werden?

Wie soll Bürgerbeteiligung ermöglicht werden?

Welche Formen und Wege sind möglich?

Ingrid Hönlinger, demokratiepolitische Sprecherin der Grünen
Bundestagsfraktion, setzt sich für mehr direkte Demokratie, mehr
Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz ein. Sie zeigt auf, welche
Beteiligungsformen es gibt und welche Überlegungen in Berlin und Brüssel im Moment angestellt werden.

Diese spannenden Themen möchte sie und unsere Landtagskandidatin Ruth Cremer-Ricken mit ihnen diskutieren.

 

Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Berlin

Die Kreismitgliederversammlung vom 16.6.2011 hat als Delegierte zur 
außerordentlichen BDK zum Atomausstieg 
Christian Kaiser und Bernhard Konrad gewählt.
 

 


 
 

Wir haben es geschafft!

 

Nach über 30 Jahren Dümpelei um die 10% hat fast ein Viertel der WählerInnen uns GRÜNEn den Auftrag gegeben, zusammen mit der SPD in Baden- Württemberg Inhalte und Stil der Regierungsführung zu ändern.

 

Dafür bedanken wir uns herzlichst bei unseren Wählerinnen und Wählern!

 

Bei aller Freude schmerzt es uns natürlich, dass unsere Kandidatin Ruth Cremer-Ricken den Sprung nach Stuttgart knapp nicht geschafft hat.

Über 3 Monate lang war sie mit unermüdlicher Motivation und absoluter Kompetenz unser Motor im Wahlkampf.

 

Danke Ruth!

 

Natürlich haben die tragischen Ereignisse in Japan viele Bürgerinnen und Bürger dazu gebracht, die Nutzung der Atomkraft und die damit zwangsläufig verbundenen Risiken neu zu bewerten. Sie haben ihren Unmut mit den diesbezüglichen Verhältnissen im Lande an der Urne ausgedrückt. Aber vorangegangen waren lange Jahre harter Arbeit - gerade am Thema Energie und Atomkraft. Lange haben wir uns um den Auftrag bemüht, hier etwas ändern zu dürfen und haben auf ein Ergebnis gehofft, das uns das ermöglichen würde. Darauf haben wir hin gearbeitet.

Dafür allen HelferInnen große Anerkennung und herzlichen Dank!

 

Natürlich bleiben uns die Themen des Wahlkampfes erhalten, und auch GRÜNE sind keine Wunderheiler. Aber das Ergebnis ist für uns Ansporn, weiter "dran" zu bleiben.

Versprochen!

 


 

 

Wohin geht die Reise mit erneuerbarer Energie?

Montag, 16.5.2011 um 20 Uhr im Schloss in Bad Säckingen

mit Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN im Bundestag

 

Vortrag und Diskussion


Die Erneuerbaren Energien sind unverzichtbar zur Lösung zentraler Probleme, vor denen die Weltgesellschaften heute gemeinsam stehen: Klimawandel, Energiepreisanstieg, Ressourcenverknappung, volkswirtschaftliche Krisen und Kriege um fossile Energien. Unsere Energieversorgung kann weltweit auf 100 % erneuerbare Energien umgestellt werden. Das bedeutet die vollständige Abkehr von den fossilen und atomaren Energieträgern. Die Erneuerbaren Energien leisten den entscheidenden Beitrag gegen die Klimaerwärmung, die wirtschaftliche Rezession und gegen weitere Kriege um Erdöl. Sie schaffen immer mehr Arbeitsplätze. Die Ökologisierung der Gesellschaft ist die unerlässliche Antwort auf die Krisen von heute und Motivation für morgen.

H-J. Fell, MdB der GRÜNEN aus Würzburg zeigt Möglichkeiten und Bedingungen für eine regenerierbare Energieversorgung auf. Er ist davon überzeugt, dass die vollständige Umstellung unserer Energieversorgung auf erneuerbare Energien innerhalb weniger Jahrzehnte möglich ist. Um gemeinsam dieses Ziel zu erreichen, sind nicht nur Politik und Wirtschaft aufgefordert, ihren Beitrag dazu zu leisten. Auch gerade als Einzelperson obliegt Bürgerinnen und Bürgern hier eine Verantwortung für die Zukunft.

 


Pressemitteilung zu PSW-Diskussion

Ruth Cremer-Ricken reagiert auf eine Veröffentlichung u.a. in der BZ vom 6.4.,

in der Boris Palmer (Grüner OB in Tübingen) indirekt zum Megaprojekt Atdorf zitiert wird.

Dort hieß es u.a.:


Der Grünen Politiker Boris Palmer hat seine Partei aufgefordert, den Ausbau erneuerbarer Energien auch gegen lokalen Widerstand durchzusetzen. .....

Die Energiewende erfordere "mehr Speicher und Hochspannungsleitungen und sie wird die Optik des Landes verändern".

 

R. Cremer-Ricken fordert von den Landesgrünen, das Projekt PSW Atdorf einer sachorientierten Analyse zu unterziehen und weist auf die große Kompetenz der hier vor Ort handelnden Personen hin. Sie vergleicht das Projekt Atdorf mit Stuttgart 21 und verlangt eine vergleichbare Untersuchungstiefe.

 

Die vollständige Presseerklärung finden sie hier.

 


 

Starkes Team für Stuttgart '11

Foto: Hüfner, www.huefner.biz

Die ordentliche Wahlkreisversammlung für den Wahlkreis 59 (Waldshut) vom 23.9.2010 hat 2 Kandidatinnen für die Landtagswahl 2011 gewählt:


Nach den Bewerbungsreden beider Bewerberinnen und einer Befragungsrunde wählte die Versammlung als Kandidatin Ruth Cremer-Ricken (Bad Säckingen) und als Ersatzkandidatin Annette Lohmann aus Rheinfelden.


Jetzt heißt es, die derzeit guten Umfragewerte noch auszubauen um am 29.März 2011 im Stuttgarter Landtag eine möglichst große Grüne Fraktion zu bekommen!





Gerhard Förster (Wendland) in Benken

Am Sonntag, 16. 1. 2011 wird der extra aus dem Wendland angereiste Aktivist Gerhard Förster (BI Dannenberg-Lüchow) im Rahmen der Sternentreffen bei einer Matinee in der Sonne in Benken (ab 11 Uhr) vom Widerstand gegen das Atom-Endlager in Gorleben und von den Vorgängen rund um die Asse berichten.

Die vollständige Einladung kann hier auch runtergeladen werden.


Am Sonntag Abend referiert Gerhard Förster dann um

   20 Uhr in Jestetten im Gasthaus Löwen.


ACHTUNG: der hier für Montag, 17.1.in Laufenburg angekündigte Termin mit Gerhard Förster musste abgesagt werden! :-(





Timo Smieszek und Annabelle Puchta haben geheiratet!

Auf die Frage von Bürgermeisterin Ira Sattler (Jestetten), ob sie sich das mit dem Heiraten gut überlegt haben und einander also zur Frau / zum Mann haben möchten, antworteten Timo Smieszek und Annabelle Puchta kurz und bündig mit einem einfachen aber bestimmten JA!


Timo war über viele Jahre maßgeblich an der Kreisverbandsarbeit der Grünen beteiligt. Als Kreisvorstand und Kreisratsmitglied setzte er Akzente und verankerte die Grünen auch als Landtagskandidat im Bewusstsein der Bevölkerung.


Der Kreisverband wünscht den beiden für Ihren nun auch offiziell gemeinsamen Lebensweg alles Gute!


                                          SmileySmileySmileySmileySmileySmileySmileySmiley

KMV vom Donnerstag 6.5.2010


Franz Offers (Kasse) , Ruth Cremer-Ricken und Christian Kaiser (Sprecher)

wurden für 2 Jahre als Vorstand unseres Kreisverbandes gewählt.


Mit einem Ständchen verabschiedet wurde der alte Kassen-Haudegen

Paul Albiez-Kaiser, nachdem er einen soliden Finanzbericht

vorgelegt und seinem Nachfolger Franz Offers auch noch die "MifriFi"

mit auf den Weg gegeben hatte.

Danke Paul!



Als Kassenprüfer wurden Samy Marder und Axel Schaub gewählt.


Zum Landesausschuss am 26.6.2010 fahren Ruth Cremer-Ricken und Sebastian

Ersatzdelegierter ist Christian Kaiser.


„Wie können wir mit Finanzmärkten das Klima besser schützen?“

Gerhard Schick, MdB aus Mannheim suchte am 12.6.08 in Waldshut das Gespräch mit Menschen aus Wirtschaft und Politik, die engagiert in ihren Regionen für eine lebenswerte Zukunft arbeiten, in der soziale und ökologische Prinzipien Standard sind.


v.l.n.r.: Timo Smieszek, Martin Steinebrunner, Hans-Eugen Tritschler,
Iris Wallaschek, Ruth Cremer-Ricken, Gerhard Schick


Der finanzpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Volkswirt und promovierte Finanzwissenschaftler sieht Chancen und Möglichkeiten für eine aktive Rolle der Finanzmärkte auch beim Klimaschutz. Seine These:


„Der Finanzmarkt kann und muss seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Und: Grüne Marktwirtschaft braucht dynamische und stabile Finanzmärkte mit verlässlichen Regeln.“

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