DIE GRÜNEN IM KREIS WALDSHUT

Wie lösen wir das Atommüll-Problem? - Herbsttour zur Endlagersuche in Deutschland

Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl war am 18. November in Waldshut

Seit April arbeitet auch in Deutschland eine Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“, so, wie sie das deutsche Standortauswahlgesetz vorsieht. Diese sogenannte Endlager-Kommission aus Vertretern von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik soll bis Mitte 2016 ein Verfahren für die ergebnisoffene Standortsuche eines Endlagers für hochradioaktiven Müll in Deutschland erarbeiten. Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl aus Karlsruhe ist Mitglied dieser Kommission. Sie hat auf Einladung des Kreisverbandes Waldshut von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die ersten Sitzungen die berichtet. In ihrem Vortrag: "Deutscher Atommüll: Eine Historie voller Fehler und die Chance für einen gemeinsamen Neuanfang" zeigte sie die aktuellen Probleme mit dem Atommüll aufgrund früherer Fehler auf und die schwierigen Entscheidungen, vor denen wir alle heute stehen.

Als Gastredner hat Marcos Buser über die Erfahrungen des Schweizer Suchprozesses berichtet. Der Nuklearexperte zeigte die Fehler, aber auch die Wegweisenden Punkte im Suchprozess des Nachbarlandes.

 

Beide Vortäge finden Sie hier als pdf-Datei zum download:

 

Vortrag Sylvia Kotting-Uhl

Vortrag Marcos Buser

Waldshuter Abgeordnete stimmen für Subvention Atomenergie

Der Kreisverband Waldshut von Bündnis90/ Die Grünen nimmt in einer Pressemitteilung zum Abstimmungsverhalten der Waldshuter Bundestagsabgeordneten bezüglich EU-Subventionierung des geplanten AKW Hinkley Point in Großbritannien Stellung. Die beiden CDU-Abgeordneten aus dem Kreis haben sich für die EU-Subvention ausgesprochen. Dies steht im Gegensatz zu der von der hiesigen CDU vertretenen kritischen Haltung zu den Schweizer Atomkraftwerken (siehe CDU-Webseite: http://www.cdu-wt.de/aktuelles/meldungen/2014_10_23_Betznau.php). Rita Schwarzelühr-Sutter von der SPD hat sich der Stimme enthalten.

 

Nachstehend die Pressemitteilung:

 

Abgeordnete Thomas Dörflinger und Gabriele Schmidt aus Waldshut stimmen für Atomkraftsubventionen im Ausland, Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich enthalten

 

Zur Ablehnung des Antrags durch Union und SPD sich gegen Subventionen für Atomkraftwerke im EU-Ausland auszusprechen erklärt der KV Waldshut von Bündnis 90 / Die Grünen:

 

Vor wenigen Tagen hat die scheidende EU-Kommission die milliardenschwere Subventionierung von Atomkraftwerken in Großbritannien gebilligt. Bündnis 90/Die Grünen haben daraufhin am 16.10. einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die schwarz-rote Bundesregierung auffordert, vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage – analog zur Nichtigkeitsklage Österreichs – einzureichen und sich damit klar gegen Atomkraft in Europa zu positionieren. Doch in der namentlichen Abstimmung im Bundestag haben die Abgeordneten Dörflinger und Schmidt von der Partei CDU gezeigt, wie ernst sie es mit dem Ausstieg aus der hochgefährlichen Atomkraft meinen. Sie stimmten gegen den Antrag der Grünen und damit für die Subventionierung von Atomkraft und den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C, welches nur etwa 600 km westlich der deutschen Grenze entstehen soll.

 

Die britische Regierung sichert den künftigen Betreibern von Hinkley Point einen fixen Strompreis über einen Zeitraum von 35 Jahren zu, der ein Dreifaches über dem derzeitigen Börsenstrompreis liegt. Damit erhält der französische Betreiberkonzern EDF eine garantierte Vergütung von umgerechnet über 11 ct/kWh. Windenergieanlagen an Land erhalten derzeit in Deutschland unter 8,66 ct/kWh und ein Großteil der Solaranlagen um die 10 ct/kWh und das für nur 20 und nicht 35 Jahre. Das zeigt: schon heute sind Erneuerbaren Energien billiger. Atomkraft hingegen kann sich auch nach 60 Jahren nicht selbst tragen und muss dauerhaft subventioniert werden und da sind die Folgekosten für den Rückbau und die Endlagerung der radioaktiven Brennelemente noch nicht einmal mit eingerechnet.

 

Doch dies scheint Union und SPD wenig zu interessieren. Es passt in das Bild der Großen Koalition: In Deutschland die Erneuerbaren Energien ausbremsen und international nichts gegen den Ausbau von Atomkraft zu unternehmen. Diesen Vorwurf müssen sich auch die Bundestagsabgeordneten Dörflinger und Schmidt gefallen lassen, die im Bundestag gegen eine Klage und damit für Subventionen für AKWs in Europa stimmen.

 

Damit haben die MdB Döflinger und Schmidt dem deutschen und europäischen Zukunftsprojekt Energiewende schweren Schaden zugefügt. Die großen Verlierer sind nicht nur die Briten, deren Stromrechnung durch den AKW-Neubau steigen wird, sondern auch die Europäerinnen und Europäer die weiter mit den Risiken der Atomkraft leben müssen. Für Deutschland bedeutet dies nicht nur eine Gefahr durch die Nähe des AKW-Neubauprojekts, sondern auch dass die Hunderttausenden Menschen, die im jungen und innovativen Bereich der Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz arbeiten Absatzmärkte im Ausland verlieren.

Der Kreisverband Waldshut von Bündnis90/ Die Grünen nimmt in einer Pressemitteilung zum Abstimmungsverhalten der Waldshuter Bundestagsabgeordneten bezüglich EU-Subventionierung des geplanten AKW Hinkley Point in Großbritannien Stellung. Die beiden CDU-Abgeordneten aus dem Kreis haben sich für die EU-Subvention ausgesprochen. Dies steht im Gegensatz zu der von der hiesigen CDU vertretenen kritischen Haltung zu den Schweizer Atomkraftwerken (siehe CDU-Webseite: http://www.cdu-wt.de/aktuelles/meldungen/2014_10_23_Betznau.php). Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD, hat in Reaktion auf die Pressemitteilung mitgeteilt: "Für die besagte Abstimmung war ich entschuldigt, da ich in meiner Funktion als Umweltstaatssekretärin die deutsche Delegation an der Weltbiodiversitäts-Konferenz in Südkorea angeführt habe." Insofern berichtigen wir die Information der Pressemitteilung (Enthaltung).

 

  >> zur Pressemitteilung

 

 

Rebecca Harms in Waldshut

Rebecca Harms, MdEuP, stammt aus Gorleben und kann sicher viel zum

Thema Atom-Endlager berichten.

12.9.2013, 16:30-18 Uhr Aktion und Kundgebung in der Kaiserstraße zwischen Rathaus und Geschäftsstelle, später in Jestetten Abendveranstaltung zum Thema Endlagersuche.

Atomarer Flurschaden

Einen atomaren Flurschaden hat der Finanz- und Verwaltungsausschuss des Kreistages angerichtet ...unserer Meinung nach jedenfalls! Siehe da.

Sind die Regionalkonferenzen nur Feigenblätter

.. oder wirklich ernst genommene Parterinnen?

 

Zu diesen und anderen wichtigen Fragen spricht Hans-Jürg Fehr, SP-Nationalrat

aus Schaffhausen und Mitglied der Regionalkonferenz Südranden am Sonntag,

20.01.2013 ab 11:15 Uhr in der Sonne in Benken (CH).

Viele Grüne Aktive engagieren sich in den Regionalkonferenzen der möglichen grenznahen Standorte im Sachplanverfahren zur Endlagersuche der Schweiz.

Diese Veranstaltung bietet die Möglichkeit des Austauschs und der besseren Einschätzung der eidgenössischen Strategien in dieser Frage.

 

Zu der Veranstaltung laden gemeinsam ein: KLAR! Schweiz, KernFrauen,

BI zur Atommüllproblematik Hochrhein aktiv e.V. sowie Sternentreffen Benken.

 


 

 

Matinée mit Kazuhiko Kobayashi in Benken

Zum Thema "Japan und die Welt nach Fukushima" berichtet Kazuhiko Kobayashi

im Rahmen des November-Sternentreffens ins Benken/Schaffhausen.

Mit-Veranstalter ist der Grüne OV Lottstetten.

 

Termin und Ort:

Sonntag 11.11.2012, 11-14 Uhr , Gasthaus Sone in Benken

 

Den Flyer dazu gibt es hier ...

Sternentreffen

 

 

 

 

MENSCHENSTROM GEGEN ATOM !

Anti-Atom-Demo am 22. Mai!

Wir und unsere Schweizer Freunde hoffen auf große Beteiligung von unserer Rheinseite.

Zur Anreise:
Züge von Waldshut starten jeweils um XX:03 und XX:33 Uhr! Sie brauchen nach Döttingen jeweils 15 Minuten, nach Siggenthal-Würenlingen 20 Minuten.
Mangels Parkraum vor Ort unbedingt ÖV oder Fahrrad benutzen!!!

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Und das tun wir dann auch.

Wer mit dem Fahrrad fahren möchte kann sich uns anschließen:

 

10 Uhr Abfahrt ab Rathaus Waldshut (Kaiserstraße) ; Fahrstrecke ca. 8 km


10 Uhr ab Laufenburg (Ostbahnhof) ; Fahrstrecke ca. 20 km,

 

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Die offiziellen Versammlungsorte zu den 2 Märschen des MenschenStrom:

Lange Strecke (10 km): ab 8:30 Uhr Bahnhof Siggenthal- Würenlingen, letzte Abmarsch-Möglichkeit 10:30 Uhr.
FrühaufsteherInnen werden am Bahnhof Siggenthal mit einer
musikalischen Überraschung begrüßt.

Kurze Strecke („Familienroute“ - 3 km): ab 11:00 Uhr Bahnhof Döttingen,
letzte Abmarschmöglichkeit 12:30 Uhr

Hier der Flyer zum ansehen!

 


Demonstration zum Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe

Der Ortsverband Klettgau-Hohentengen veranstaltet zusammen mit der SPD am Ostermontag eine Demo in Hohentengen.

- Wir versammeln uns um 15.00 Uhr am Rathausplatz.

- Dann geht es auf der L 161 in Richtung Rheinbrücke Kaiserstuhl. Dort gibt es auf der Rheinbrücke eine kurze Kundgebung mit ca. 3–4 Rednern.

Die L 161 und die Brücke werden für die Dauer der Kundgebung gesperrt sein. Die Demo ist angemeldet!

 

Hier die Einladung!

 


Ostern und Erneuerbar: Das passt !

Das neu formierte Aktionsbündnis von B.U.N.D., SPD und GRÜNEN lädt ein zu einer Demonstration mit Kundgebung zum 25. Jahrestag von Tschernobyl

 

Treffpunkt: Ostermontag, 25.4.2011 um 11 Uhr in Waldshut vor dem Rathaus
Von dort gehts zur Rheinbrücke Richtung Koblenz/CH wo "5 nach 12"
eine Kundgebung mit Schweizer Beteiligung stattfinden wird.

Sprechen werden Rita Schwarzelühr-Sutter, MdL, SPD, Reinhold Pix, MdL,
GRÜNE, Gertrud Häseli, GRÜNE-CH und Heini Glauser, ehem. Präsident der
Schweizer Energie Stiftung sowie Vertreterinnen der BUND-Jugend.

Im Anschluss werden einige TeilnehmerInnen mit dem Fahrrad von Waldshut
nach Hohentengen fahren, um dort am Protestspaziergang gegen Atomkraft
teilzunehmen (siehe weiter unten).


Wir freuen uns auf eure/Ihre rege Beteiligung.

 


Mahnwachen in Waldshut, Wehr und Bad Säckingen gehen weiter

Auch in Bad Säckingen, Wehr und Waldshut treffen sich

 

bis Ostern jeden Montag von 18 Uhr bis 18:30 Uhr 

 

Menschen, um der Opfer der derzeitigen Japanischen Tragödie zu gedenken und den Überlebenden der Erdbeben- und Flutwellenkatastrophe ihre Mitgefühl zu zeigen.

 

Treffpunkt in Waldshut ist die Kaiserstraße vor dem Rathaus,

               in Wehr der Talschulplatz und

            in Bad Säckingen der Münsterplatz.

 


 

 

Atomarer Müll ohne Ende ?

Am Montag, 21.3.2011 und am Dienstag, 22.3.2011 war Gerhard Förster, Aktivist der BI Lüchow-Dannenberg (Gorleben, Asse) nochmals auf Anregung der Grünen zu Gast bei BUND und LOTI im Landkreis.

Auf 2 Veranstaltungen im östlichen und westlichen Landkreis berichtete  er zunächst über Wirkungskette Urangewinnung-Anreicherung-Betrieb von AKW und beleuchtete dann sehr eindrücklich Schein und Sein des Verfahrens zur Festlegung eines Standortes für ein atomares "Endlager" für hochradioaktiven Müll in Deutschland.

Mehr als 80 Bürgerinnen und Bürger besuchten die Veranstaltungen!.


Eindrucksvoller Protest gegen Endlagerpläne

Anlässlich eines offiziellen Anhörungstermines am 13.10. in Jesteten folgten viele Bürgerinnen und Bürger dem vor allem von den Grünen getragenen Aufruf, gegen die Pläne der schweizerischen Energiewirtschaft für ein atomares Endlager zu demonstrieren.

In der Kritik stand einmal mehr, dass man seitens der schweizerischen Behörden die propagierte Teilhabe der deutschen Nachbarn an der Planung und den Entscheiden mehr als Werbung denn als Mitwirkung begreift und zudem nicht bereit ist, mit dem Erzeugen von Atommüll endlich aufzuhören.


Tipp: Bericht im ZDF, Samstag, 16.10. um 17:05 Uhr

OV Bad Säckingen zu AKW-Plänen der Schweiz

Der OV Bad Säckingen teilt mit, dass er im Rahmen des Richtplanänderungsverfahrens Einspruch gegen den Ausbau des AKW in Gösgen erhoben hat.


Den vollständigen Text (PDF, ca. 80kB) können Sie hier herunterladen.