DIE GRÜNEN IM KREIS WALDSHUT

Schlag gegen die Demokratie

Wer nicht im Mainstream der Politik in Wehr mitschwimmt, hat es schwer . Die kleinen Parteien verlieren im Gemeinderat durch eine Entscheidung  der beiden großen Fraktionen der Freien Wähler und allen voran der CDU ein Stück Demokratie. Eine Änderung des Minderheitenrechtes in der Gemeindeordnung wurde in den letzten Wochen erst in die Hauptsatzung der Stadt Wehr übernommen und sollte die  kleineren Fraktionen in der Kommunalpolitik stärken. Mit vier Stimmen konnte jetzt ein Thema in einen Ausschuss zur Beratung verwiesen werden.  Dass die Hauptsatzung dann tatsächlich so angewandt wird, stand aber für Bürgermeister Thater, CDU und Freie Wähler – übrigens alle auf Zeit gewählt -  wohl nicht in deren Kalkül.

Nachdem aber diese Neuerung durch die SPD mit Hilfe einer grünen Stimme im Rat  gleich angewandt wurde, merkten die großen Fraktionen , dass dies möglicherweise für mehr Arbeit sorgt.  Und flugs wurde dieser lästige Teil in der Hauptsatzung  mit Ratsmehrheit wieder geändert. Nun braucht es zum gleichen Vorgang einen Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat. Die kleineren Parteien haben jetzt fast gar keine Chance mehr, Anträge durch die Ausschüsse prüfen zu lassen.  Das allein stellt schon einen Schlag gegen die Demokratie und auch die kleineren Parteien in Wehr dar. Und ist das womöglich auch ein Versuch, unbequeme Gemeinderäte mundtot zu machen? Den Weg dahin kann man getrost als peinlich bezeichnen.

Dass Bürgermeister Thater die Inanspruchnahme eines Rechts  verantwortungslos nennt, CDU - Stadtrat Erhardt sogar Missbrauch wittert und weitere Gemeinderäte Wortmeldungen der benachteiligten kleineren Fraktionen von SPD und Grünen stören, zeugt von einem eigenartigen Demokratieverständnis. Arroganz der Macht?! Es kann wohl auch nicht als Zufall gewertet werden, dass der SPD - Gemeinderat Gerhard Reichert nach dieser Sitzung  bedauerlicherweise seinen Rücktritt erklärt. Das erste Opfer war so die Demokratie , das zweite der von Bürgermeister Thater eher nur „ wohlgelittene“ Stadtrat Reichert. So  kann die letzte Sitzung des Gemeinderats getrost als „Schwarzer Dienstag“ in die dortigen Annalen eingehen.

Was wir in Zeiten zunehmender Haudrauf-Mentalität auch in Wehr dringend brauchen , ist ein Gemeinderat, dessen Arbeitsstil von gegenseitiger Wertschätzung und sachlicher Auseinandersetzung - nicht Ausgrenzung - geprägt ist.

 

Für den Ortsverband  Wehr der „Grünen“

Regine Aisenbrey

Stefan Engel

Heiner Glaser

23.11.2016

Vorstand neu gewählt

In der letzten OV-Sitzung am 07. November 2016, wurde der Vorstand des OV Wehr neu gewählt. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Regine Aisenbrey und Stefan Engel wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Neu hinzugekommen ist nun Heiner Glaser. Er wird als Vorstand weiterhin die Funktionen als Schriftführer und Pressesprecher des Ortsverbandes begleiten.

 

Zuvor hat Regine Aisenbrey, in Abwesenheit von Stefan Engel, der an diesem Tag zwar beruflich verhindert war, sich jedoch wieder für die Vorstandswahl zur Verfügung gestellt hat, den Tätigkeitsbericht für die Zeit von Juli 2014 bis Oktober 2016 abgegeben.

Nachfolgend die wichtigsten – in 24 Sitzungen des Ortsverbands – besprochenen Themen.

Wehr:

-        Stadtentwicklung - „Agenda 2020“

-        Flüchtlingssituation in Wehr und Öflingen, Helferkreis

-        Hochwasserschutz in Öflingen

-        750 – Jahr – Feier in Öflingen

-        Pflanzaktion bei der Flienkerholz – Hütte

-        Nikolausaktion beim Nikolaus – Markt in Wehr

-        Breitbandversorgung in Wehr

-        European Energy Award für Wehr

-        Dorfladen in Öflingen

-        Radwegenetz in Wehr und Öflingen

-        PSW Atdorf und TTIP im Gemeinderat auf Betreiben der „Grünen“- Fraktion

Regional:

-        Ausbau des Staubeckens des Wehratalstausees

-        Windkraftanlage Glaserkopf; Ablehnung der Zuwegung auf Wehrer Gemarkung durch den Gemeinderat

-        PSW Atdorf; Ablehnung durch den OV Wehr der „Grünen“

-        Situation Spitäler Hochrhein (Bad Säckingen und Waldshut)

-        Landtagswahl 2016 mit Erfolg für die „Grünen“ mit Petra Thyen

Überregional:

-        TTIP: Vortrag von  Sarah Händel im „Storchehus“ zum Thema „TTIP - Gefahren für die Demokratie und die kommunale Daseinsfürsorge“

-        Mahnwache zum Jahrestag von „Fukushima“ in  Schopfheim

-        Vortrag von Ralf Lütte zum Thema „Elektrosmog“

-        Ausbau der A 98

-        Elektrifizierung der Bahnlinie Basel -Schaffhausen

-        Fluglärm Flughafen Zürich

-        Bundestagswahl 2017 mit dem „Grünen“ - Kandidaten Ulrich Martin Drescher

Die anwesenden  Mitgliedern stimmen, bis auf eine Enthalung, alle für die Entlastung des Vorstandes.

Der neue Vorstand wurde für weitere 2 Jahre gewählt.

 

 

Nächste VIF-Runde (Vorschläge / Ideen / Fragen) des OV Wehr am 06. Juni 2016

Zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Montag, den 06. Juni 2016 un 19.30h, lädt der Ortsverband Wehr in die „Schlosserei“, Waldstraße 3 ein.

Der Abend wird mit der zum dritten Mal stattfindenden  V I F – Runde eröffnet. VIF steht für „Vorschläge-Ideen-Fragen“ und soll interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Gelegenheit geben, diese mit dem Ortsverband zu diskutieren. Dabei sind mindestens einer der zwei „Grünen“- Stadträte, Claudia Arnold und Vito Doria sowie Vertreter des Ortsverbandes anwesend. In der sich anschließenden Sitzung geht es unter anderem um die Ablehnung des Transports der Rotorblätter für den Windpark Hasel durch Wehr durch den Gemeinderat der Stadt, um die Flüchtlingssituation in Wehr und Öflingen und um Einwendungen gegen das Pumpspeicherwerk Atdorf durch den Ortsverband der „Grünen“.

 

Die Bürger der Stadt Wehr sind herzlich zur Sitzung eingeladen.

TTIP im Gemeinderat - Beschluss gegen TTIP-Verhandlungen

In der Gemeinderatsitzung vom 22. März 2016 wurde der Antrag der Fraktion der Grünen zum Thema TTIP diskutiert. Die Stadtverwaltung hat dafür extra das Geschäftsführende Vorstandsmitglied, Frau Heute-Bluhm, eingeladen. Ihr Vortrag hat gezeigt, warum sich die Kommunen gegen das TTIP-Abkommen wehren müssen. Die Daseinsfürsorge ist durch TTIP stark gefährdet, d.h. die Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden könnten durch diesen bilateralen Vertrag stark eingeschränkt werden.


Nach dem informativen Vortrag von Frau Heute-Bluhm und den Diskussionsbeiträgen der Gemeinderatsmitglieder wurde der Beschluss der Grünenfraktion von Claudia Arnold und Vito Doria einstimmig angenommen. Somit zeigt die Stadt Wehr Flagge und fordert ein entscheidendes Mitspracherecht für die Kommunen um die Gefahr der Beschneidung der kommunalen Selbstverwaltung abzuwehren.

Landtagswahlen 2016 - Danke an unsere Kandidatin Petra Thyen

Der Ortsverband Wehr von „Bündnis 90/ Die Grünen“ bedankt sich sehr herzlich bei den Wählerinnen und Wählern der Stadt Wehr, die bei der Landtagswahl ihre Stimme den „Grünen“ gegeben haben. Dadurch erreichten die „Grünen“ in Wehr 32 % der Stimmen und lagen damit sogar über den 30,4 %, welche Petra Thyen, die Landtagskandidatin der „Grünen“ im Wahlkreis Waldshut, erhielt. Mit der in Wehr erzielten Prozentzahl hätte Petra Thyen den CDU-Kandidaten hinter sich gelassen und wäre mit einem Direktmandat in den Landtag eingezogen.

Für den Ortsverband Wehr von „Bündnis 90 / Die Grünen“ ist das Wahlergebnis in Wehr Ermutigung, seine engagierte Arbeit fortzusetzen. Es bestärkt auch die beiden Vertreter der „Grünen“ im Wehrer Gemeinderat, Claudia Arnold und Vito Doria, sich weiterhin für die „grünen“ Belange der Stadt einzusetzen.

Bericht zum Vortrag: TTIP - Gefahren für die Demokratie und die kommunale Daseinsfürsorge?

Zu diesem Thema hatte der Ortsverband Wehr von „Bündnis 90 / Die Grünen“ in die Galerie im „Storchehus“ eingeladen. Und rund 50 engagierte Zuhörer fanden sich ein, um den Vortrag von Sarah Händel vom überparteilichen Verein „Mehr Demokratie e.V.“ zu hören und anschließend Fragen zu stellen. Sarah Händel, baden-württembergische Landesvorsitzende des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“, erwies sich dann auch als kompetente Referentin zu dem vielschichtigen und nicht ohne Weiteres zu durchschauenden, zwischen der EU und den USA  geplanten Freihandels-abkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)“.   Sarah Händel sieht in dem Abkommen Gefahren für die Demokratie, Bürgermitbestimmung und die Hoheitsrechte von souveränen Staaten. Sie kritisiert mangelnde Transparenz bei den laufenden Verhandlungen, fehlende Beteiligung von Bürgern und Parlamentariern sowie die Schaffung von Schiedsgerichten oberhalb staatlicher Rechtsprechung. Die Verhandlungen würden ausschließlich unter den Gedanken wirtschaftlicher Interessen und Ziele gesehen. Die Wirtschaftslobby würde so zum Co-Autor von Gesetzen. Folge wäre ein unzureichender Schutz der öffentlichen, kommunalen Daseinsfürsorge. So könnte TTIP hineinregieren in so wichtige kommunale Entscheidungsbereiche wie Strom, Wasser, Abwasser, Müll, Bildungsangebote, Kultur, Altenpflege. Auch der Schutz von Umwelt sowie Verbraucher- und Sozialstandards würden negativ beeinflusst werden. TTIP würde ausländischen Investoren einen leichteren Zugang zu öffentlichen Beschaffungsmärkten  verschaffen, so dass lokale Anbieter ausgehebelt werden könnten, sicher nicht im Sinne einer lokalen Wirtschaftsförderung.   Auf Antrag der Gemeinderatsfraktion der Grünen in Wehr wird das Thema TTIP im Januar oder Februar 2016 auf die Tagesordnung des Gemeinderats kommen. Dies wurde von Bürgermeister Michael Thater zugesagt. Es gehe ihnen darum, „die kommunale Daseinsfürsorge zu sichern“, betonten die Fraktions-Grünen Claudia Arnold und Vito Doria. Sie hoffen auf regen Besuch der Wehrer Bevölkerung an dieser Gemeinderatssitzung.

TTIP- Gefahr für die Demokratie und die kommunale Daseinsfürsorge?

 

                                                                     Wehr, 17. November 2015

 

  

 Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrter Bürger,

 

welche Gefahren stecken in den gerade von der EU verhandelten Freihandelsabkommen? Tauschen wir ein unsicheres Wirtschaftswachstum ein, gegen weniger Demokratie und schlechtere Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz? Sarah Händel (31) vom überparteilichen Verein „ Mehr Demokratie“ klärt auf über die vielen möglichen Folgen der Freihandelsabkommen auf unseren Alltag und die demokratische Selbstbestimmung der Kommunen, speziell bei der Daseinsvorsorge.

 

Der Ortsverband Wehr von „Bündnis 90/Die Grünen“ lädt ein zur Veranstaltung:

 

„TTIP - Gefahr für die Demokratie und die kommunale Daseinsvorsorge?"

 

Am 02.12.2015

um 20.00 Uhr

im Storchehus Wehr Hauptstraße

 

 

„Mehr Demokratie e. V.“ ist einer der federführenden Ausrichter der selbstorganisierten Bürgerinitiative „STOP TTIP“. Mit europaweit über 3 Millionen Unterstützer/innen ist die Initiative gegen TTIP die bisher größte Bürger-Petition an das europäische Parlament. In TTIP sieht der überparteiliche Verein eine vielfältige Gefährdung für die Demokratie. Ansonsten setzt er sich ein für die Weiterentwicklung der Demokratie durch mehr Bürgereinfluss.

 

Wir freuen uns über Ihr kommen.

 

Ortsverband Wehr

Bündnis 90/Die Grünen

So können Sie Flüchtlingen helfen

Der OV der Grünen/Bündnis 90 Wehr unterstützt grundsätzlich die Flüchtlingspolitik der Bundesrepublik Deutschland.   Die Bundesgeschäftsstelle der Grünen/Bündnis 90 hat 5 Empfehlungen zum Thema Flüchtlingshilfe bekannt gegeben. Aufgrund der bevorstehenden Fertigstellung des Flüchtlingsheimes in Wehr, möchte der OV Wehr die Empfehlungen an Interessierte  weiterverbreiten. Der folgende Link führt zum vollständigen Text der Empfehlung: >https://www.gruene.de/themen/einwanderungsgesellschaft/so-kannst-du-fluechtlingen-helfen.html   In Kurzform stellen wir die Empfehlungen vor: (Und jeweils dazwischen die Fotodokumentation über den Aufbau des Flüchtlingsheimes in Wehr)  

 

1. Nehmen Sie zu den Flüchtlingsprojekten Kontakt auf!

Informieren Sie sich beim Landesflüchtlingsrat Ihres Bundeslandes, welche Initiativen es bei Ihnen vor Ort oder in der Nähe bereits gibt. Hier finden Sie die Kontaktdaten. Das Portal "Wie kann ich helfen?" sammelt Informationen über Projekte für Flüchtlinge in ganz Deutschland.

 

 

2. Spenden Sie für Flüchtlinge!

Die Aktion Deutschland Hilft und das Bündnis Entwicklung hilft sammeln über folgendes Konto Spenden für Flüchtlinge: Mehr Informationen und Online-Spendenformular:

https://www.spendenkonto-nothilfe.de/  

 

 

3. Nehmen Sie Flüchtlinge auf!

Pro Asyl hat hierfür eine hilfreiche Handreichung erstellt. Diese finden Sie hier.      

 

 

4. Treten Sie den Vorurteilen entgegen! 

Dabei helfen Ihnen unsere „Fakten gegen Parolen“.    

 

 

5. Broschüre "Wie man sich für Flüchtlinge engagieren kann"

Wer intensiver helfen kann und möchte, findet in der Broschüre „Herzlich Willkommen - Wie man sich für Flüchtlinge engagieren kann“ umfassende Tipps.  

VIF kommt nach Wehr

Einen  neuen Weg beschreitet der Ortsverband Wehr von „Bündnis90/Die Grünen“. Im Vierteljahresrhythmus wird eine Sitzung des Ortsverbands öffentlich sein. Ihr vorangehen wird eine öffentliche Sprechstunde unter dem Kürzel VIF.

 

VIF steht für „Vorschläge-Ideen-Fragen“. Hier haben Wehrer Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, ihre Anliegen, insbesondere zur Gemeindepolitik, vorzutragen. Dazu werden einer der beiden Wehrer Gemeinderäte der Grünen, Claudia Arnold und Vito Doria, anwesend sein, dazu Mitglieder des Ortsverbands der Grünen. Die nächste öffentliche Sitzung des Ortsverbands findet am

 

                                                  Montag, den 12. Oktober 2015

 

in der „Schlosserei“, Waldstr. 3 gegenüber der Mediathek, statt. Sie beginnt um 19.30 Uhr mit der VIF-Runde und wird um 20 Uhr mit der offiziellen Sitzung fortgesetzt.

 

Die Bevölkerung von Wehr ist herzlich eingeladen.

Strampeln für Licht am Nikolausmarkt in Wehr

Quelle: Privat

 

„Strampeln für Licht“ war das Motto am Stand von Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Wehr, beim Nikolausmarkt der Stadt. Wer wollte, konnte auf einem aufgestellten Fahrrad in die Pedale treten und dadurch Strom erzeugen, mit dem dann verschiedene Lichterketten zum Leuchten gebracht wurden. Je mehr Lichterketten angeschlossen wurden, desto mehr Kraftaufwand war zum Staunen der strampelbegeisterten Kinder und sportlich-ehrgeizen Väter und Mütter notwendig und brachte manche von ihnen außer Atem. Ziel der Aktion war es, zu verdeutlichen, wie viel Kraft bzw. Strom nötig ist, um die Advents- und Weihnachtsbeleuchtungen landauf landab zu ermöglichen. Als Belohnung für das „Strampeln für Licht“ gab es selbstgebackene Weihnachtsplätzchen.

Ein Baum für Wehr

Einen "Baum für die Stadt Wehr" hat der Ortsverband Wehr von "Bündnis 90/Die Grünen" zum weltweiten "Klima-Aktionstag" am 21. September 2014 bei der Flienkerholz-Hütte an der Alten Schopfheimer Straße gepflanzt. Bürgermeister Michael Thater hatte für die Durchführung der Aktion und den Standort grünes Licht gegeben. Der "Baum des Jahres 2014", eine Traubeneiche,war von der Baumschule Kessler gespendet worden. Stadtförster Georg Freidel unterstützte die Baumpflanzung mit Rat und Tat. Im Rahmen eines gemeinsamen Grillens bei der Flienkerholz-Hütte wurde von vielen fleißigen Händen, auch denen der Gemeinderäte Vito Doria und Claudia Arnold, die Traubeneiche in die Erde gesetzt. Regine Aisenbrey vom Vorstand der Wehrer "Grünen" hob die Bedeutung der Pflanzung des Baumes im Zusammenhang mit dem "Klima-Aktionstag" hervor. Ein am Stamm angebrachtes Schild weist auf die Aktion hin.

Die versammelte Ortsgruppe der Grünen/

OV Wehr hat einen neuen Vorstand

Seit 30. Juni 2014 hat der OV Wehr einen neuen Vorstand, der „klassisch“ aus einer Doppelspitze besteht. Regine Aisenbrey und Stefan Engel sind die neuen Vorsitzenden und lösen damit  Ulrich Knauf  an der Spitze des Ortsverbands ab. Uli Knauf war seit 2005 Vorsitzender der Wehrer Grünen, seit den letzten Vorstandswahlen im Jahr 2009 führte er die Partei alleine an. Er war Gründungsmitglied des OV Wehr und war auch Anfang der 80er-Jahre der erste grüne Gemeinderat in Wehr, dem er insgesamt 24 Jahre angehörte.   Regine Aisenbrey ist die Erfahrene der beiden Vorsitzenden. Sie war ebenfalls schon  Stadträtin in Wehr und kennt die politische Landschaft sehr gut. Mit Stefan Engel steht ihr nun ein neues Gesicht an der Parteispitze. Erst seit Anfang 2014 Parteimitglied, möchte er die Partei in Wehr aktiv unterstützen und auch weitere Parteimitglieder hinzugewinnen.   Der OV Wehr hat seit Anfang 2014 eine kräftigen Mitgliederzuwachs erfahren. Wer Interesse an der politischen Arbeit der Grünen in Wehr hat, kann sich gerne und unverbindlich an den Vorstand wenden. Dieser ist unter der Mailadresse ov-iegruenen-wehr@gmx.de jederzeit zu erreichen.

Der neue Vorstand

Grüner Erfolg

 

Bei der Gemeinderatswahl am 25.Mai sind zwei neue Vertreter für die Grünen in das Stadtparlament eingezogen: 

 

 

Claudia Arnold und  Vito Doria sind am 24.Juni in ihrem Amt verpflichtet worden.

 

Für dieses Vertrauen möchten wir uns bei allen bedanken, die uns gewählt und unterstützt haben. 

 

                                        D A N K E

 

Damit wir näher „am Puls der Bürger“ sein können, möchten wir Sie ermutigen und einladen, uns Ihre Wünsche, Anregungen oder Gedanken unter folgender E-Mailadresse mitzuteilen:  

 

 

fraktion-diegruenen-wehr@gmx.de

Erneuerbare Energie - Informationsabend des OV Wehr

Der OV Wehr konnte Stefan Drayer, Leiter des Solarenergiezentrums Hochrhein, für einen Vortrag zum Thema „Versorgungssicherheit mit erneuerbaren Energien“ gewinnen. Der Vortrag wird am 12.Mai um 20 Uhr in der Schlosserei in Wehr (Waldstraße 3) stattfinden. der Eintritt ist frei. Er soll dazu beitragen, dass die Wehrer Bürger vom Wissen eines kompetenten Fachmannes für alle Fragen rund um erneuerbare Energien profitieren können.

Zur Person des Referenten: Stefan Drayer gilt als Pionier auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien. Er hat mit seinem 1994 gegründeten Solarenergiezentrum Hochrhein noch große Ziele. Bis zum Jahr 2016 möchte er eine 300 Kilowatt starke Methanisierungsanlage (Power to Gas) bauen, um überschüssigen Solarstrom in Erdgas umzuwandeln und zu speichern. Er ist grundsätzlich der Auffassung, erneuerbare Energien wie Sonne und Wind zu nutzen und nicht in den Netzausbau oder gar Pumpspeicherwerke zu investieren. Genau an diesem Punkt setzt die Thematik des Vortrags an.

Der Vortrag: Dezentrale und regionale Speicherung soll vor allem für eines sorgen: Versorgungssicherheit. Aber wie kann Versorgungssicherheit mit erneuerbaren Energien in Zukunft geschaffen werden? Nur eine zuverlässige Nutzung von erneuerbaren Energien kann letztlich zur Energiewende führen. Zentral ist auch die Frage nach der Sicherheit unseres Stromnetzes. Wie kann die Energiewende ohne die Gefahr eines Blackouts stattfinden? Aber auch über die regionale Sichtweise hinaus wird der Vortrag sich nicht zuletzt aufgrund der brisanten außenpolitischen Lage der Frage nähern wie man letztlich die Importenergie ersetzen kann, um sich als Land unabhängig zu machen. Hier unterstreicht Herr Drayer das große Potential von Photovoltaik und Windkraft. 

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